Montag, 21. Januar 2008
Nassauskiesung BVerfGE 58, 300
In der Nassauskiesungs-Entscheidung (BVerfGE 58, 300, Beschluss vom 15. Juli 1981 - 1 BvL 77/78) befasste sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes mit Art. 14 GG, der Enteignung, dem Primärrechtsschutz und dem nicht bestehenden Wahlrecht des Bürgers zwischen Anfechtung und Schadensliquidierung bei rechtswidrigen Maßnahmen. Darüberhinaus wurde die Verfassungsmäßigkeit von §§ 1a, 2, 3, 6, 17 WHG überprüft.
"Nassauskiesung BVerfGE 58, 300" vollständig ... »
Donnerstag, 17. Januar 2008
Apotheken-Urteil BVerfGE 7, 377
Im sog. Apotheken-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE 7, 377, Urteil vom 11. Juni 1958 - 1 BvR 596/56) ging es um die Verfassungsbeschwerde des Apothekers Karl-Heinz R. gegen die Bescheide der Regierung von Oberbayern vom 29. November 1956 - Nr. II/11-5090/114 - und vom 12. Juni 1957 - Nr. II/11-5090/121 und führte zur Entwicklung der Dreistufentheorie als Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Rahmen der Einschränkung der Berufsfreiheit des Art. 12 GG.
"Apotheken-Urteil BVerfGE 7, 377" vollständig ... »
"Apotheken-Urteil BVerfGE 7, 377" vollständig ... »
Lüth-Urteil BVerfGE 7, 198
Im sog. Lüth-Urteil (BVerfGE 7, 198, Urteil vom 15. Januar 1958 - 1 BvR 400/51) ging es um die Verfassungsbeschwerde des Senatsdirektors Erich L. in Hamburg gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. November 1951 - Az. 15. O. 87/51 -. Es ging um den Boykottaufruf gegen den NS-Regisseur Veit Harlan und die mittelbare Drittwirkung der Grundreche ("Ausstrahlungswirkung der Grundrechte auf das bürgerliche Recht", den Begriff der "allgemeinen Gesetze in Art. 5 Abs. GG und die Wechselwirkungstheorie.
"Lüth-Urteil BVerfGE 7, 198" vollständig lesen »
"Lüth-Urteil BVerfGE 7, 198" vollständig lesen »
Geschrieben von Torsten Kellotat
Mittwoch, 16. Januar 2008
Elfes-Urteil BVerfGE 6, 32
Die sog. Elfes-Entscheidung (Urteil des Ersten Senats vom 16.01.1957 - 1 BvR 253/56 -)
in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Wilhelm E., Oberstadtdirektors i.R., gegen das Urteil Bundesverwaltungsgerichts vom 22.02.1956 - I C 41.55 -, befasste sich mit einem Ausreiseverbot aus Gründen der "Staatssicherheit", Art. 2 Abs. 1 GG, wurde zu einer prägenden Entscheidung für die allgemeine Handlungsfreiheit und den Begriff der verfassungsmäßgen Ordnung "Elfes-Urteil BVerfGE 6, 32" vollständig lesen »
in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Wilhelm E., Oberstadtdirektors i.R., gegen das Urteil Bundesverwaltungsgerichts vom 22.02.1956 - I C 41.55 -, befasste sich mit einem Ausreiseverbot aus Gründen der "Staatssicherheit", Art. 2 Abs. 1 GG, wurde zu einer prägenden Entscheidung für die allgemeine Handlungsfreiheit und den Begriff der verfassungsmäßgen Ordnung "Elfes-Urteil BVerfGE 6, 32" vollständig lesen »
Geschrieben von Torsten Kellotat
Fräsmaschinen-Fall BGHZ 50,45
Der BGH hatte sich sog. Fräsmaschinenfall (BGHZ 50, 45, Urt. v. 27.03.1968 - VIII ZR 11/66) mit dem gutglübigen Erwerb nach §§ 933, 934 BGB, mittelbarer Besitz und der Abweichung vom Sichtbarkeitsprinzip zu befassen.
"Fräsmaschinen-Fall BGHZ 50,45" vollständig ... »
Geschrieben von Torsten Kellotat
Freitag, 4. Januar 2008
Herrenreiterfall BGHZ 26, 349
Im sog. "Herrenreiterfall" des BGHZ (Urteil vom 14.02.1958, BGHZ 24, 349 - I ZR 151/56) gint es um die Verwendung eines Fotos auf dem ein Herrenreiterabgebildet war für eine Potenzmittel-Werbung.
Der BGH befasste sich mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und die richterliche Erstreckung des Schmerzensgelds auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen. "Herrenreiterfall BGHZ 26, 349" vollständig lesen »
Der BGH befasste sich mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und die richterliche Erstreckung des Schmerzensgelds auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen. "Herrenreiterfall BGHZ 26, 349" vollständig lesen »
Hamburger-Parkplatz-Fall BGHZ 21, 319
Im sog. "Hamburger-Parkplatz-Fall" des BGH mit Urteil vom 14.07.1956 (BGHZ 21, 319 - V ZR 223/54) befasste sich der BGH mit dem Vertragsschluß durch sozialtypisches Verhalten, faktischen Vertrag, Entgelt für die Benutzung eines Parkplatzes, Gemeingebrauch - Sondernutzungsrecht.
"Hamburger-Parkplatz-Fall BGHZ 21, 319" ... »
Ruisdael-Fall RGZ 135, 339
Im sog. Ruisdael-Fall-Urteil des Reichsgerichtes vom 11.03.1932 (RGZ 135, 339 - II 307/31) ging es um den Fehlerbegriff, die Abgrenzung Sachmangel und aliud beim Stückkauf sowie das Verhältnis der Irrtumsanfechtung zu §§ 459 ff BGB.
"Ruisdael-Fall RGZ 135, 339" vollständig lesen »
Edelmannfall RGZ 117, 121
Im sog. Edelmannfall hat das Reichsgericht mit Urteil vom 21.05.1927 - Az V 476/26 - (= RGZ 117, 121) zu den Voraussetzungen, unter denen die Berufung auf die Form rechtsmißbräuchlich ist Stellung bezogen.
"Edelmannfall RGZ 117, 121" vollständig lesen »
Donnerstag, 25. Oktober 2007
Halloween und das Strafgesetzbuch
'Süßes oder Saures' - oder 'Trick Or Treat' wie es im Englischen heißt - ja Halloween steht wieder vor der Tür, so wie jedes Jahr. Aber hat sich schon einmal jemand Gedanken über die juristischen Konsequenzen eines 'Trick or Treat'-Halloween-Einsatzes der Kinder gemacht? Könnten sie sich dabei gar strafbar machen?
"Halloween und das Strafgesetzbuch" ... »
"Halloween und das Strafgesetzbuch" ... »
Verschiedenes
Hier finden Sie alles, was in keine der anderen Kategorien passt:
"Verschiedenes" vollständig lesen »
"Verschiedenes" vollständig lesen »
Die Legende des Jack O'Lantern
Der Legende nach war Jack O'Lantern geiziger und trunksüchtiger irischer Hufschmied.
"Die Legende des Jack O'Lantern" vollständig ... »
"Die Legende des Jack O'Lantern" vollständig ... »
Montag, 22. Oktober 2007
Änderungskündigung - Wie kann der Arbeinehmer reagieren?
Wie kann der Arbeitnehmer reagieren?
"Änderungskündigung - Wie kann der ... »
"Änderungskündigung - Wie kann der ... »
Was ist eine Änderungskündigung?
Was ist eine Änderungskündigung?
"Was ist eine Änderungskündigung?" ... »
« vorherige Seite
(Seite 2 von 8, insgesamt 106 Einträge)
nächste Seite »
